Subventionsbeträge werden nur teilweise erhöht

Der Grosse Stadtrat hat an der Parlamentssitzung vom 26. Oktober 2023 über die Kulturagenda 2030 und die Sonderkredite für die Subventionsvereinbarungen für die Jahre 2024 bis 2026 (B+A 27/2023) an den Verein Südpol, die Stiftung Kleintheater Luzern und an den Verein Netzwerk Neubad Luzern beraten und verschiedene Subventionsbeiträge erhöht. In der Parlamentssitzung vom 16. November 2023 (B+A 30/2023) zum Budget 2024 hat der Grosse Stadtrat die Erhöhung der Beiträge bestätigt. Dies entgegen der Anträge des Stadtrates und trotz der Hinweise, dass damit teilweise Leistungen unterstützt würden, welche nicht den Kriterien der Kulturförderung entsprechen.

Nochmalige Prüfung

Der Stadtrat hat sich an seiner Sitzung vom 31. Januar 2024 nochmals mit den vom Parlament gesprochenen Erhöhungen der Subventionen an die Kulturhäuser ­befasst. Unter Berücksichtigung der rechtlichen Befugnisse hat sich der Stadtrat beim Verein Südpol Luzern und beim Verein Netzwerk Neubad für eine teilweise Erhöhung des Subventionsbeitrags aus­gesprochen. Der Stadtrat schliesst Förder­bestrebungen aus, die nicht eindeutig im Zusammenhang mit der Kulturförderung stehen.

Kleinlich und peinlich

Aus politischen Kreisen erntet die Stadt für diesen Schritt Kritik. So beispielsweise von den Jungen Grünen. Die Häuser Südpol und Neubad seien essenziell für die Luzerner Kulturlandschaft. Sie würden eine breite Palette an Veranstaltungen von Klubnächten über Theater, Konzerte, Poetry-Slams, Performance-Shows bis hin zu Lesungen oder Wissensfestivals bieten. Südpol und Neubad bieten auch Kultur, welche einfach zugänglich ist und auch explizit junge Menschen anspricht. «Dass genau da der Stadtrat knausert, ist für die Jungen Grünen höchst problematisch!», schreibt die Jungpartei in ihrer Mitteilung. «Der Ü60-Stadtrat streicht 50 000 Franken für Alternativkultur, während er Millionen für das Luzerner Theater ausgeben will. Diese krasse Ungleichbehandlung zeigt, dass es endlich junge Menschen in diesem Gremium braucht!», sagt Grossstadträtin Chiara Peyer. Bekennend sei auch, dass der Stadtrat den Sonderkredit für die Stiftung Kleintheater Luzern nicht kürze. Der bürgerliche Stadtrat habe wohl zu Recht Angst, dass ihm die aktuelle Unterstützung für den Weiterbestand des Kleintheaters um die Ohren fliege. Dass sich der Stadtrat hier nicht traue, sich ebenso kleinlich zu zeigen, sei peinlich und feige.

PD/mh

Gesprochene Beiträge
 

Verein Südpol: Fr. 1265800.– (anstelle des vom Parlament bewilligten Sonderkredits von Fr. 1290800.–).
Verein Netzwerk Neubad: Fr. 325000.– (anstelle von Fr. 350000.–).
Stiftung Kleintheater: Fr. 470000.– (gemäss dem vom Grossen Stadtrat bewilligten Sonderkredit).