Motion zur Billettsteuer

Vor einem Monat hat der Kantonsrat die Abschaffung der Billettsteuer abgelehnt. Verschiedene Votanten hatten in der Debatte darauf hingewiesen, dass die Umsetzung auf Gemeindeebene zu hinterfragen sei.

Dies hat FDP-Grossstadtrat Mike Hauser zum Anlass genommen für eine Motion. Zusammen mit CVP, SVP, GLP und SP fordert er vom Luzerner Stadtrat einen Bericht zum aktuellen Billettsteuersystem, welcher eine Reihe von Kernpunkten aufzeigt. So soll das Parlament Informationen über die Ausgestaltung der Kultur- und Sportfinanzierung erhalten oder darüber, wie viel Billettsteuern von Organisationen abgeliefert werden, welche auch mit Subventionen oder Beiträgen der Stadt unterstützt werden. 

Stadtrat soll Alternativen liefern

Die Motionäre fordern zudem Alternativen zur gültigen Billettsteuer und allenfalls die Anpassung oder Abschaffung der Freigrenze von 10 000 Franken. Ebenfalls Teil des Forderungskatalogs sind Auskünfte über die Vergabekriterien, die Art der Beiträge sowie den Umgang mit nicht budgetierten Billettsteuereinnahmen, das Controlling und die allfällige Notwendigkeit einer Anpassung des aktuell gültigen Reglements vom 20. September 1990. «Es geht nicht darum, die Kultur- und Sportfinanzierung abzuschaffen oder zu beschneiden, sondern darum, das aktuelle System zu hinterfragen und gegebenenfalls zu optimieren», hält Mike Hauser in seiner Motion fest.

PD