Emmen überrascht mit Gewinn

Die Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Emmen schliesst bei einem Gesamtertrag von gut 215 Millionen Franken und einem Gesamtaufwand von rund 207 Franken mit einem Jahresgewinn von 7,4 Millionen Franken ab. Budgetiert war ein Jahresgewinn von gut 430 000 Franken. «Ich freue mich sehr über den erzielten Gewinn und das beste Jahresergebnis der Gemeinde Emmen seit über drei Jahrzehnten», sagt Patrick Schnellmann, Direktor Finanzen, Immobilien und Sport. «Allerdings muss zugleich betont werden, dass der Jahresabschluss 2020 vordringlich auf nicht nachhaltig positiven Effekten beruht», fügt der Gemeinderat an. 

Steuererträge deutlich über Budget

Die Hauptgründe für den ebenso erfreulichen wie unerwartet hohen Ertragsüberschuss sind markante Mehrerträge bei den Steuern, schreibt die Gemeinde in einer Mitteilung. Bei den natürlichen Personen sind vor allem die Nachträge früherer Jahre (2,1 Millionen Franken), die Quellensteuern (295 000 Franken) sowie die Nach- und Strafsteuern (375 000 Franken) massgeblich für die positiven Abweichungen gegenüber dem Budget verantwortlich. Bei den juristischen Personen konnten die ebenfalls deutlich höheren Nachträge aus früheren Jahren (1,6 Millionen Franken) die Mindererträge bei den laufenden Steuern (–1,7 Millionen Franken) fast vollständig kompensieren. Bei den Sondersteuern haben die Grundstückgewinnsteuern (1,3 Millionen Franken), die Handänderungssteuer (133 000 Franken) wie auch die Erbschaftssteuern zu den Mehreinnahmen geführt.

Bei den Besitz- und Aufwandsteuern hingegen konnten die budgetierten Ziele nicht erreicht werden. Vor allem die Billettsteuern fielen um 347 000 Franken beziehungsweise 63,1 Prozent tiefer als budgetiert aus, was hauptsächlich auf die Corona-Pandemie mit dem Lockdown im Frühling 2020 und dem zeitweisen Veranstaltungsverbot zurückzuführen ist. 

Die Entgelte schlossen demgegenüber insgesamt 2,9 Millionen Franken beziehungsweise 11,9 Prozent besser ab als ursprünglich budgetiert. Dies ist insbesondere auf die generell höheren Rückerstattungen im Sozialbereich zurückzuführen, namentlich auf die Rückerstattungen, Verwandtenbeiträge und die Rentenbeiträge in der wirtschaftlichen Sozialhilfe (2,4 Millionen Franken). Auch die Gebühren für Amtshandlungen haben in fast allen Aufgabenbereichen besser als budgetiert abgeschlossen.

Hohe Ausgabendisziplin

Im Zuge der Corona-Pandemie hat der Gemeinderat zwar keinen eigentlichen Ausgabenstopp beschlossen, jedoch zu einer Zurückhaltung bei den Ausgaben gemahnt. Diese Zurückhaltung zeigt sich nun auch im Ergebnis wieder: Von 26 Aufgabenbereichen haben 21 Aufgabenbereiche positiv abgeschlossen, lediglich deren fünf konnten das Budget nicht einhalten. Für das Berichtsjahr 2020 werden die durch Covid-19 verursachten Nettokosten auf 2,35 Millionen Franken geschätzt.

Insgesamt wurden im Berichtsjahr 2020 Nettoinvestitionen in Höhe von rund 16  Millionen Franken getätigt. Unter anderem für den Neubau des vierten Trakts im Schulhaus Erlen (rund 7 Millionen Franken), für die Umsetzung des 1. bis 3. Zyklus im Bereich Medien und Informatik im Rahmen des Lehrplans 21 (rund 2,8 Millionen Franken), für Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten an den gemeindeeigenen Wasserleitungen (rund 1,5 Millionen Franken) und für die Aufstockung des Pavillons der Schulanlage Hübeli (rund 1,4 Millionen Franken). Budgetiert waren Nettoinvestitionen von total rund 17 Millionen Franken.

Aus der betrieblichen Tätigkeit resultiert ein positiver Geldfluss von 17,8 Millionen Franken (Vorjahr 10 Millionen Franken). Durch den Mittelzufluss konnten die im Berichtsjahr 2020 getätigten Investitionen vollständig eigenfinanziert werden, was zu einer Reduktion der Verschuldung führte und sich auch in den Finanzkennzahlen widerspiegelt. Bei den wichtigen Finanzkennzahlen wie Selbstfinanzierungsgrad oder Nettoschuld pro Einwohner werden die kantonalen Vorgaben allerdings nach wie vor deutlich überschritten.

Herausforderungen und Lichtblicke

Angesichts der finanziellen Belastung wegen Covid-19 ist es gemäss Patrick Schnellmann unabdingbar, die Ausgabendisziplin weiterhin hoch zu halten, um damit ein stabiles Haushaltsgleichgewicht zu gewährleisten. So wurde etwa der Masterplan «Schulraumplanungsbericht» vom Einwohnerrat inzwischen zur Kenntnis genommen und geht nun in die weitere Planungs- und Umsetzungsphase. Zu den grossen Investitionen in die Schulinfrastruktur gesellen sich weitere wichtigen Investitionen dazu, unter anderem solche in die Verkehrs- und Sportinfrastruktur oder generell werterhaltende Investitionen. 

Der in den vergangenen Jahren eingeschlagene Weg in Richtung nachhaltige Ergebnisverbesserung müsse deshalb konsequent weitergegangen werden, bekräftigt der Finanzdirektor und verstreut dabei Zuversicht: «Die Entwicklungen in der Viscosistadt oder am Seetalplatz dürften in den kommenden Jahren zu einer positiven Dynamik für den Wirtschaftsstandort Emmen führen und für eine gute Ausgangslage nach der Corona-Krise sorgen.»

PD