Eine Hypothek oder nicht?
Die SP hat mit der Nomination von Melanie Setz für einen Stadtratssitz viele überrascht. Was für viele nach einer Verlegenheitslösung klingt, könnte am Ende doch aufgehen.
Melanie Setz soll neben Beat Züsli für die SP einen zweiten Stadtratssitz erobern. 43-jährig, verheiratet und Mutter von zwei Söhnen, von 2011 bis 2014 Mitglied des Grossen Stadtrates, seit 2018 im Kantonsrat, Kauffrau und Pflegefachfrau, leitet heute die Klinikadministration der Klinik für Orthopädie und Unfallchirurgie am Luzerner Kantonsspital, im August nach Luzern gezogen ...: Ja, Melanie Setz, die von der SP-Spitze zur Nomination vorgeschlagen wird, hat erst im August ihre Schriften von Emmen in die Stadt verlegt, um für den Stadtrat zu kandidieren. «Das klingt schon sehr nach einer Notlösung», ist überall zu hören. Doch ist dies letztlich nicht nur für die Konkurrenz ein Thema, für die SP-Wählerschaft aber ohnehin nicht entscheidend, wen sie unterstützen? «Ein Grossteil meines persönlichen Umfelds lebt in Luzern, ich bin berufsbedingt fast täglich hier, und als Kantonsrätin habe ich auch einen regen Austausch mit Kolleg:innen aus der Stadt. Ausserdem haben sich die ‹grossen› Themen, für die ich mich einsetze, in den letzten Jahren nicht grundsätzlich verändert und unterscheiden sich nicht bedeutend von der Agglomeration», argumentiert Setz.
Bei diesen angesprochenen grossen Themen lässt sie sich zumindest zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht auf die Äste hinaus. Dies klingt so: «Der Stadt Luzern muss es gelingen, vor allem im Bereich Wohnen eine Stadt für alle zu sein, nicht nur für Gutverdienende. Es ist ausserdem eine Herausforderung, genügend Mittel für die Umsetzung des Klimaberichtes bereitzustellen und diesen auch tatsächlich umzusetzen. Der Verkehr beschäftigt die Bewohner:innen der Stadt, hier ist es wichtig, Mobilität ganzheitlich zu denken. Auch bei einem anderen aktuellen Thema bleibt die Beirätin der Fanarbeit diplomatisch. «Gewalt rund um Fussballspiele ist inakzeptabel, aber kein auf Luzern begrenztes Phänomen. Deshalb ist es wichtig, die national laufenden Verhandlungen zwischen Bewilligungsbehörden, Justiz, Swiss Football League und Fangruppierungen für einheitliche rasch umsetzbare Massnahmen zu unterstützen sowie die im Kanton Luzern etablierte Dialogkultur zur Deeskalation und Koordination unbedingt weiterzuführen», führt sie aus.
«Der Anspruch auf zwei Stadtratssitze ist mit einem Wähler:innenanteil von fast 30 Prozent und als stärkste Partei legitim», argumentiert Yannick Gauch, Präsident der SP Stadt Luzern. Im Jahr 2012 verpasste Beat Züsli den zweiten SP-Sitz im zweiten Wahlgang um 699 Stimmen, Manuela Jost schnappte sich damals den letzten Sitz für die GLP. 2020 war es bei Judith Dörflinger (SP) deutlicher: Ihr fehlten 2600 Stimmen, obwohl sie bis drei Jahre vor den Wahlen im städtischen Parlament sass und während Jahren die Schule Säli-Steinhof leitete. Wird die längere Abwesenheit in der Stadt Luzern für Melanie Setz und die SP zur Hypothek? Geht man davon aus, dass Beat Züsli (SP) und Franziska Bitzi (Die Mitte) bestätigt werden, werden voraussichtlich Melanie Setz (SP), Korintha Bärtsch (Grüne), Stefan Sägesser (GLP), Marco Baumann (FDP) und Peter With (SVP) die übrigen drei Sitze unter sich ausmachen.
Marcel Habegger
