Die nächste Inseli-Runde läuft
Wie zu erwarten war, nehmen die Bürgerlichen den Entscheid des Stadtrats zur Määs nicht einfach so hin. Zahlreiche Parteien und Wirtschaftsvertreter:innen haben eine entsprechende Initiative lanciert.
Der Stadtrat hatte am 18. Januar angekündigt, er wolle bereits bis im Juni 2022 beim Grossen Stadtrat einen Kredit für die Projektierung für das «neue» Inseli beantragen. Parallel dazu wollte er auch ein separates Projekt initiieren mit dem Ziel, für die Määs ab 2027 einen neuen Platz zu finden. Diese Planung gerät nun ins Stocken.
Zur Erinnerung: Der Stadtrat hatte vor der Abstimmung zur Initiative «Lebendiges Inseli statt Blechlawine» im September 2017 mehrfach betont, dass die Määs auch bei einer Annahme der Initiative auf dem Inseli bleiben könnte. Nach einer Machbarkeitsstudie sah er dies aber anders. «Für den Stadtrat zeigt die Studie klar, dass ein grünes Inseli ohne Einschränkungen für die Määs und mit Haltekanten für Reisecars nicht machbar ist. Er bedauert, dass dies im Vorfeld der Volksabstimmung anders eingeschätzt wurde und die damals gemachten Aussagen nun nicht eingelöst werden können», schrieb er im Januar dieses Jahres in einer Medienmitteilung (wir berichteten).
Auslagerung ist keine Option
Ein breit abgestütztes Komitee aus Politik, Wirtschaft und privaten Personen ist nicht bereit, den Entscheid des Stadtrats zu akzeptieren, und reichte letzten Montag die Initiative «Die Määs muss auf dem Inseli bleiben!» zur Vorprüfung bei der Stadtkanzlei zuhanden des Stadtrats ein. Unter anderem die SVP, die FDP, Die Mitte, die IG Luzerner Herbstmesse und Märkte sowie Wirtschaftsorganisationen wie der Wirtschaftsverband Stadt Luzern, die City-Vereinigung, die SGV und das Tourismusforum Luzern gehören dem Komitee an.
Das Initiativkomitee «Die Määs muss auf dem Inseli bleiben!» fordert den Stadtrat auf, seine Versprechen auch nach fünf Jahren noch einzuhalten. Für die Initiant:innen ist es keine Option, den Standort der Määs in eine Nachbargemeinde auszulagern und auf die Haltekanten zu verzichten. Die Forderung lautet: Die Stadt Luzern sorgt dafür, dass die «Lozärner Määs» weiterhin am traditionellen Standort Inseli mit Schaubuden, Bahnen und Marktständen durchgeführt werden kann. Das vom Stadtrat zugesicherte Ein- und Umsteigen in Cars und Busse muss beim attraktiven begrünten Inseli weiterhin gewährleistet sein.
Bei der Beantwortung der Interpellation der FDP hatte der Stadtrat Mitte Februar erklärt, dass trotz der Fehlinformation keine Neuabstimmung nötig sei, das Parlament bei der Beratung des Berichts und Antrags zum Inseli aber ein obligatorisches Referendum ergreifen könne. Nun handeln die Bürgerlichen bereits früher. «Das knappe Resultat von 51,61 Prozent der damaligen Abstimmung ist sicherlich auch daher geschuldet, dass die Stimmbürger:innen davon ausgegangen sind, den Worten der Initiant:innen und des Stadtrats zu trauen, dass die Määs erhalten bleibt und die Haltekanten für die Carreisenden gebaut werden», sagt SVP Grossstadtrat Thomas Gfeller. «Uns geht es nicht darum, das Abstimmungsresultat zu ändern. Wir können hinter dem Resultat stehen, wenn der Stadtrat zu seinen gemachten Aussagen steht», sagt Gfeller weiter.
Neubeurteilung des Stadtrats
Was bedeutet die Initiative nun für die Pläne bezüglich des Projektierungskredits und des Vorhabens der Stadt, nach einem neuen Standort für die Määs zu suchen? «Vor dem Hintergrund der Ratsdebatte von Mitte Februar zur Interpellation und zur Einreichung der Initiative ‹Die Määs muss auf dem Inseli bleiben!› wird der Stadtrat eine Neubeurteilung vornehmen und zu gegebenem Zeitpunkt über das weitere Vorgehen informieren», schreibt Sarah Grossenbacher, Co-Leiterin Stadtplanung, auf Anfrage.
Marcel Habegger
